Was passiert im VN-Sicherheitsrat? Das hat Deutschland vor…

Klimawandel, Krisen und Konflikte – die Herausforderungen, vor denen wir in unserer Welt stehen sind groß, und kein Land der Welt kann diese alleine meistern. Deswegen brauchen wir die Vereinten Nationen. Sie sind das einzige Forum, in dem sich alle Staaten von gleich zu gleich begegnen, um gemeinsame Lösungen zu finden und verbindlich zu beschließen. Deutschland engagiert sich in den Vereinten Nationen und übernimmt nun zum sechsten Mal Verantwortung im Sicherheitsrat. Der Sicherheitsrat hat seinen Sitz in New York. Als eines der fünf Hauptorgane der Vereinten Nationen trägt er die Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Seine Beschlüsse sind für die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen - und damit praktisch alle Staaten der Welt - rechtlich verbindlich. Wird eine Bedrohung der internationalen Sicherheit, ein Friedensbruch oder eine Angriffshandlung festgestellt, kann der Sicherheitsrat verschiedene Maßnahmen ergreifen. Dazu gehören beispielsweise wirtschaftliche Sanktionen, wie die Einschränkung von Geld- oder Handelsströmen in ein Land. Auch der Beschluss zu einem militärischen Einsatz ist möglich. Dies kommt aber nur sehr selten vor. Der Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder. Es gibt zwei Kategorien von Mitgliedern: die 5 ständigen Mitglieder (P5) und 10 nicht-ständige Mitglieder (E10), jeweils auf zwei Jahre gewählt. Ständige Mitglieder: China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich, die USA. Die fünf ständigen Mitglieder haben das Privileg des Vetorechts. Das bedeutet, dass jeder dieser fünf Staaten durch ein Veto Beschlüsse verhindern kann. Bei der Wahl der 10 nichtständigen Mitglieder wird darauf geachtet, dass immer Staaten aus allen Erdteilen im Sicherheitsrat vertreten sind und zwar drei aus Afrika, zwei aus Asien, zwei aus Lateinamerika, einer aus Osteuropa sowie zwei aus Westeuropa oder der übrigen westlichen Welt. Deutschland ist 2019 und 2020 im Sicherheitsrat vertreten. In diesem Zeitraum übernimmt es zweimal den Vorsitz und kann somit das Programm beeinflussen und Maßnahmen gezielt vorantreiben. Das geschieht in intensiver Partnerschaft mit Frankreich. Neben aktuellen Krisen hat Deutschland für seinen Vorsitz im April 2019 folgende Schwerpunktthemen gesetzt: den Schutz humanitärer Helfer in Konfliktgebieten, den Schutz von Frauen vor sexuellen Übergriffen in Konfliktgebieten sowie das gleichberechtigte Mitwirken von Frauen in Friedensprozessen. Diese Themen gehen alle an. Deshalb setzt sich Deutschland bei den Vereinten Nationen für die Durchsetzung dieser Ziele ein.

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