Brasilien: Kampf um den amazonischen Regenwald

Können Zivilgesellschaft und Rechtsstaat Bolsonaros Politik noch verhindern? Seit langem ist die Zerstörung des Regenwaldes als eines der wichtigsten globalen Umweltprobleme anerkannt. Und seine Erhaltung ist die Voraussetzung für die Lebensperspektiven seiner Bewohner/innen – indigener Völker und traditioneller Gemeinschaften. Brasilien beherbergt in der Amazonasregion das größte Regenwaldgebiet der Welt. Klar ist: Ohne eine deutliche Reduzierung der Entwaldung sind die in Paris vereinbarten Klimaziele nicht zu erreichen. Schutzgebiete und indigene Territorien haben sich als wirksame Barriere gegen Entwaldung erwiesen. Dennoch hat der neugewählte und seit Januar dieses Jahres amtierende Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, dem Regenwald und seinen Bewohner/innen den Kampf angesagt. In kaum einem anderen Bereich setzte die Regierung ihre Ankündigungen bisher so konsequent um wie in diesem: Die Handlungsspielräume für die Zivilgesellschaft werden eingeschränkt, Menschenrechts- und Umweltaktivist/innen bedroht und staatliche Institutionen, die die Umwelt und die Rechte der Bewohner/innen in Amazonien schützen sollen, demontiert. Die Tatsache, dass etwa 45 Prozent der Fläche Amazoniens indigene Territorien oder Schutzgebiete sind, ist der konkrete Hintergrund dieser Attacken: Indigene Völker werden als „unproduktiv“ und „Entwicklungshemmnis“ dargestellt, da sie über viel Land verfügen, aber nichts produzieren würden. In dieser Logik werden Territorialrechte der indigenen Völker zur Disposition gestellt und Straffreiheit für Abholzungen von der Regierung offen verteidigt. Die Folgen sind sichtbar: Seit dem Wahlsieg Bolsonaro steigt die Entwaldung deutlich an. Wie können unter diesen Umständen die verbrieften Rechte der Betroffenen und die Rechtsstaatlichkeit des Landes bewahrt werden? Das Ministerio Publico - eine vom Justizsystem unabhängige Staatsanwaltschaft, die Bürgerrechte und Umweltbelange verteidigen soll - hat in den letzten Jahren eine wichtige Rolle etwa in der Verhinderung von Großprojekten gespielt. Wie sieht dies unter einer Regierung Bolsonaro aus? Zivilgesellschaftliche Organisationen setzen sich seit langem gegen Entwaldung und für die Bewahrung der Rechte indigener Völker und traditioneller Gemeinschaften ein. Wie analysieren sie die gegenwärtige Situation und welche Perspektiven sehen sie für den Widerstand gegen die Rechtlosigkeit? Mit: - Eliane Moreira, Ministerio Público des Bundesstaates Pará - Adriana Ramos, Instituto Socioambiental - ISA Moderation: Thomas Fatheuer, Vorstand des Brasilien Netzwerkes Kobra und Mitarbeiter des FDCL Veranstaltet von Heinrich-Böll-Stiftung und FDCL. Zum Kalendereintrag https://calendar.boell.de/de/event/brasilien-kampf-um-den-amazonischen-regenwald

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